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Kriegsrecht in Thailand

Neuste Updates zum Kriegsrecht > 20.11.2014 16:30:32

 

General Prayuth - der widerwillige Putschist

BANGKOK: 21.05.2015

Thailands Armeechef Prayuth Chan-och (60) gilt nicht als Mann der halben Sachen. «Prayuth ist bekannt für seine Streitlust, für seine Entschlossenheit und seine leidenschaftliche Abneigung gegen die Rothemden-Bewegung», schrieb die «Bangkok Post» bei seinem Amtsantritt im Oktober 2010.

Die Rothemden, das sind die Anhänger des Thaksin-Clans, der mit Unterstützung der Landbevölkerung das Land regiert. Prayuth war an vorderster Front dabei, als die Armee im Frühjahr 2010 Proteste der Rothemden in Bangkok mit Gewalt beendete.

Nun ist die andere Seite auf der Straße, Regierungsgegner unter Anführer Suthep Thaugsuban. Prayuth hatte bislang vielen Annäherungsversuchen von Suthep widerstanden. Unermüdlich rief der General die zerstrittenen politischen Lager in den vergangenen Monaten auf, den Konflikt selbst zu lösen.

Als General Prayuth am Dienstag angesichts zunehmender Gewalt auf den Straßen vor die Kameras trat, war ihm der Unwillen anzusehen. Der Armeechef verhängte das Kriegsrecht, ließ die Regierung aber im Amt. Bei der Verlesung seines Befehls im Fernsehen vermittelte seine Körpersprache die Botschaft: «Tut mir leid, aber ich kann nicht anders.»

Zwei Tage versuchte Prayuth vergeblich, die verfeindeten Lager zu einer Einigung zu bewegen. Dann verkündete der Mann mit dem strengen Seitenscheitel am Donnerstag die aus Sicht vieler Oppositionsanhänger überfällige Machtübernahme durch das Militär. Fast schien es, als musste der General dabei zum Jagen getragen werden.

Das Land hat eine lange Putsch-Tradition. Die Armee musste allerdings eine bittere Lektion lernen: Ein Umsturz löst die tiefen politischen Probleme in Thailand nicht.

Die Streitkräfte stürzten 2006 den damaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra und installierten eine Technokratenregierung, die eine neue Verfassung ausarbeitete. Doch wählte das Volk ein Jahr später wieder Thaksin-Vertraute ins Amt. Thaksin hält im Exil bis heute die Fäden der Regierung in der Hand.

«Die Armee hat seit dem Coup viel gelernt, aber Prayuth muss dafür sorgen, dass sie ihre Neutralität nicht wieder verliert», sagte Panitan Wattanayagorn, Politologe der Chulalongkorn-Universität, in dieser Woche.

Der hoch dekorierte Armeegeneral hat seine ganze Karriere beim Militär verbracht. Er studierte an der Militärakademie und diente in jungen Jahren in der Leibwache der Königin. Ende September soll er eigentlich in den Ruhestand gehen. Bis dahin muss aber erst eine Übergangslösung für das Land gefunden sein.

 

Meinung des Volkes

BANGKOK: Acht Uhr morgens in der Hauptstadt, Tag zwei des Kriegsrechts. Auf dem Bahnsteig der Hochbahn-Station Thong Lor drängeln sich wie jeden Morgen Dutzende Menschen. Einer liest die «Bangkok Post» mit der Balkenschlagzeile: «Armee reißt Kontrolle an sich».

Der Zug hält, kräftig Drängeln ist angesagt, dann passen doch noch ein paar Passagiere rein. Trotz Sardinenbüchsenenge schaffen die meisten Passagiere es, auf den Handydisplays rumzutippen. Facebook und Spiele sind populär. Es ist wie immer.

Kriegsrecht? Davon ist nichts zu spüren. Zwar kritisieren Menschenrechtler und Kommentatoren das Dekret. Besonders scharf ist Pravit Rojanaphruk in der Zeitung «Nation»: Wie eine Pille bei Durchfall sei das Kriegsrecht im politischen Machtkampf. «Der faule Kot bleibt im System», ätzt er.

Im Volk ist die Stimmung anders. Sowohl Anhänger als auch Kritiker der Regierung sind sogar froh über die Intervention.

«Kriegsrecht ist eine gute Sache, dann hört (Protestanführer) Suthep endlich auf mit seinen Protestmärschen und dem Schikanieren der Regierung», meint Samnieng Saekhot. Der 66-jährige hat seine Reisfelder in der Provinz vermietet und lebt jetzt in einem Bangkoker Vorort. Er ist Regierungsanhänger. Die haben Massendemonstrationen angedroht, sollte die Regierung abgesetzt werden. «Wenn die Armee nicht neutral bleibt, werden wir aufbegehren, dann kann es zum Bürgerkrieg kommen», sagt er.

«Ich fühle mich sicherer, seit ich weiß, dass die Armee das Sagen hat», meint Nion Decharatpinit. Sie arbeitet an einer europäischen Botschaft, ist wohlhabend und steht auf Seiten der Regierungsgegner.

Seit die Armee 2006 gegen den in gehobenen Kreisen verhassten Thaksin Shinawatra putschte, haben Soldaten bei der Mittelschicht ein Stein im Brett. «Seit dem Putsch, seit die Armee unser Verbündeter gegen Thaksin wurde, hat sich meine Einstellung geändert. Ausländer verstehen das nicht», sagt sie.

«Die Leute begrüßen das Militär, weil es sich um das Land kümmert», sagt Lian Sunsorn (55). Sie betreibt einen kleinen Gemischtwarenladen in Bangkok. «Ich hoffe, dass sie zwischen den beiden Seiten vermitteln können, ansonsten kommen die Leute wohl nur zu Sinnen, wenn es mehr Blutvergießen wird.»

«Ich stehe hinter der Armee, sie ist immer auf Seiten des Volkes», sagt der arbeitslose Intira Mateekusontan (38). «Überhaupt: Ich beschwere mich nicht, wenigstens war der Verkehr heute nicht ganz so schlimm wie sonst», fügt er hinzu.

«Mich interessiert das alles nicht, so lange es mein Geschäft nicht beeinträchtigt», sagt Jakrapong Wattanachai. Der 53-jährige betreibt ein kleines Restaurant in der Innenstadt, nicht weit von einer Kreuzung entfernt, die die Regierungsgegner lange besetzt hielten. «An manchen Demo-Tagen hatte ich nur halb so viele Gäste, aber im Großen und Ganzen läuft es okay», sagt er.

Kamolwan Panyasevanamit ist 20 und studiert an der Chulalongkorn-Universität. Sie hat sich am ersten Abend nach Verhängung des Kriegsrechts trotzdem mit Freunden in einer Bar getroffen. «Eigentlich hat sich kaum etwas geändert. «Vielleicht sind die Leute etwas panischer. Ich halte mich von den Brennpunkten in der Stadt einfach fern.» (epa)

 

Touristen Meinung

 

Die Lage in Bangkok war am Freitag ruhig. Auf den Straßen der Innenstadt sind kaum Soldaten zu sehen. Schulen und Universitäten blieben geschlossen. «Wir sind nicht besonders beunruhigt», meinte die kanadische Touristin Miriam Gorman auf der Backpacker-Meile Khaosan Road. Sie sei bereits häufiger bei politischen Unruhen im Land gewesen. Sie wolle in wenigen Tagen auf einer Insel im Süden heiraten und habe keine Absichten, ihre Pläne zu ändern.

 

 

THAILAND:  22.05.2014    

    Pattaya Tourist Problem ?

Die Armee hat nach dem Militärputsch eine thailandweite Ausgangssperre verhängt. Sie gelte zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr, sagte ein Armeesprecher am Donnerstag.

Das am Dienstag verhängte Kriegsrecht gelte weiter im ganzen Land. Es erlaubt bewaffneten Soldaten unter anderem, Kundgebungen zu stoppen und Menschen ohne Haftbefehl festzunehmen.

Die Ausgangssperre macht auch vor den Touristengebieten nicht Halt. So schließen die Einkaufszentren früher als gewohnt ihre Türen. Das Big C Supercenter in Nordpattaya hat unter anderem bekannt gegeben, heute bereits um 20 Uhr zu schließen.

Armeechef Prayuth Chan-ocha hatte am Mittwoch und Donnerstag vergeblich versucht, die zerstrittenen politischen Lager des Landes zu Kompromissen und einer einvernehmlichen Lösung über die politische Zukunft zu bewegen. Daraufhin übernahmen die Militärs die Macht.

 

Mein Vorschlag als Expat, einfach mal frueher schlafen gehen, oder eine private Fete starten oder
noch ein wenig Zeitung lesen.

 

 

 

BANGKOK: 23.05.2014          Deutscher Botschafter schlägt Einladung aus

Der deutsche Botschafter in Thailand hat eine Einladung des Putschgenerals zu einem Hintergrundgespräch ausgeschlagen. «Ich werde nicht teilnehmen!» twitterte Botschafter Rolf Schulze am Freitag. Armeechef Prayuth Chan-ocha wollte das diplomatische Corps über die Hintergründe des Putsches informieren. Auch andere Botschafter wollten sich bei dem Gespräch allenfalls durch rangniedrige Diplomaten vertreten lassen.Bei der Verkündung der Machtübernahme hatte Prayuth Chan-ocha am Donnerstag versichert, dass das Militär alle Ausländer schützen werde.


 

THAILAND Chonburi:  24.05.2014

Expaten Aerger ?

 

Persoenlich ist meine Familie auch ein wenig davon betroffen. So faellt morgen in Bangkok eine Aerobic Veranstaltung,
zur Qualifikation fuer einen internationalen Wettbewerb in Singapur (in diesem Sommer),  buchstaeblich ins Wasser.

Leid tut mir jedoch nur meine Tochter, die fuer diesen Wettbewerb 2 Monate lang wirklich hart an sich gearbeitet hat.
Aber so spielt eben das Leben und das Leben ist nicht immer fair.

noch ein weinig Satire ?

Zum Schluss noch ein Wort zur deutschen Botschaft. Mir ist schon bewusst, das man am EU Wahl Wochenende keine Zeit hat sich ueber Hindergruende in Thailand zu informieren. Es waere ja moeglich, das man eine tuerkische Wahlkampfrede in Thailand vorbereiten muss. Schliesslich gehoert der Islam ja nicht nur zu Deutschland. Ach, hab' ich jetzt das Thema verfehlt? Macht nix! In der deutschen Presse findet man auch meisten nix zu einem gesuchten Thema. Aber wenigstens habe ich in der internationalen Presse einiges ueber eine Ergoan Gegendemonstration gelesen. Aber ueber die ganze Tuerken Missere habe ich die EU Wahl Themen an diesem Tag verzweifelt suchen muessen.

 

BANGKOK:  26.05.2014

Die Militaer Spitze ...

Thailands König Bhumibol Adulyadej hat die neue Militärregierung gebilligt. Armeechef Prayuth Chan-ocha (60) wurde heute mit dem Segen des Königshauses feierlich als Regierungschef ernannt. Der König selbst war nicht anwesend. Er lebt nach mehreren Jahren im Krankenhaus seit vergangenen Sommer in seinem Palast im Badeort Hua Hin. Der Armeechef begründete den Putsch noch einmal mit seiner Sorge um die Sicherheitslage nach Anschlägen mit mehreren Toten.

THAILAND (Pattaya, Phuket):  29.05.2014

Die Militärregierung denkt über die Aufhebung der nächtlichen Ausgangsperre in Touristenzentren wie Pattaya und Phuket nach. 

General Prayuth Chan-ocha hat als Vorsitzender des National Council for Peace and Order (NCPO) die Order gegeben, in Provinzen mit starkem Tourismus die Sicherheitslage zu untersuchen; vor allem, ob dort nachts Proteste von Gegnern des Putsches zu erwarten wären. Derzeit gilt die Ausgangssperre landesweit von Mitternacht bis 4 Uhr morgens. Vertreter der Tourismusbranche hatten Prayuth auf die negativen Auswirkungen der Ausgangssperre für den Tourismus hingewiesen, für ausländische Urlauber und die Geschäftswelt.

 

THAILAND:  31.05.2014

Das war's (meiner Meinung nach)

General Prayuth Chan-ocha hat als Vorsitzender des National Council for Peace and Order (NCPO) in einer Fernsehansprache den Fahrplan bis zu den nächsten Wahlen mitgeteilt. Er rechnet mit Neuwahlen zum Parlament frühestens in 15 Monaten. Das Land brauche Zeit, um die Demokratie wiederherzustellen. „Zuerst kommt das Land, später die Demokratie“, betonte der General.

In den nächsten zwei bis drei Monaten will die Militärregierung die Amtsgeschäfte selbst führen sowie Frieden, Ordnung und Sicherheit im Land wiederherstellen und Versöhnungszentren einrichten, um die tiefe Spaltung der Gesellschaft zu überwinden. Zu den Gesprächen werden Vertreter aller rivalisierenden Parteien eingeladen. Zudem sollen staatliche Behörden und Agenturen wieder ungehindert und normal arbeiten. Bis Oktober will das Militär eine zivile Interimsregierung einsetzen. Sie soll den Staatshaushalt für 2015 verwalten sowie nationale Reformen anstoßen.

Dann stehen Beschlüsse zu einer vorläufigen Verfassung, die Einsetzung einer gesetzgebenden Versammlung sowie einer Reformkommission an. Sie sollen den Weg freimachen für Wahlen. Damit würde das Land wieder zur Demokratie zurückkehren.

 

Copyright: Alle Artikel (weisse Schrift) aus "Der-Farang" (deutsche Pattaya Zeitung)

Deshalb, wenn sie mehr objektive Informationen ueber Thailand benoetigen, einfach den Farang anklicken.

 

Deutschland:  01.06.2014   Schlagzeile von Der Spiegel (mit Schlusszitat)

Putsch in Thailand: Tausende Polizisten sollen Proteste unterbinden

Proteste gegen den Militärputsch: Am Sonntag wollen zahlreiche Thailänder gegen ihre neue Führung demonstrieren - 6000 Polizisten und Soldaten sollen das verhindern.

...

 ... Das entspricht genau den Forderungen der Regierungsgegner: Sie hatten seit November mit Massendemonstrationen den Regierungsbetrieb gestört und verlangten den Sturz der 2011 mit großer Mehrheit gewählten Regierung.

...

Kommentar vom Homepage Betreiber:            Oder wer schreibt von wem ab ?

AHA !     Militaerputsch, Ausgangssperre (auch wenn nur 4 Std nach Mitternacht)     ABER
Die Polizei geht gegen die zahlreichen (ca. 1 Prozent der Bevoelkerung) Demonstranten vor um das zu verhindern?

Ein Hoch auf die Vorort Berichterstattung ! (oder doch nur vom Schreibtisch mit Internetanschluss ?)

Schlusswort:  Lebe manchmal im Grossraum Bangkok (Wohnsitz 1 gelb gefaerbt)
und manchmal im Isaan (Wohnsitz 2 rot gefaerbt)
.

Beide Seiten bestaetigten mir die 1 Prozent.

Frage:        Sind vielleicht auch ein paar Deutsche unter den Demonstranten (schliesslich kaempfen ja auch welche in Syrien), das wuerde das eine Prozent natuerlich noch verringern.

Nachdenken:        Kann es moeglich sein, das sich das Grossaufgebot auch gegen Moechte gerne Krawallmacher oder Terroristen richtet ?

Hier nochmals ein Artikel aus meiner Lieblingszeitung

 

Pattaya:   01.06.2014   Artikel komplett (im Gegensatz zum Spiegel "kurz und treffend")

Tausende Soldaten und Polizisten hat die Militärjunta am Sonntag in Bangkok zur Verhinderung von erwarteten Protesten gegen den Putsch aufgeboten. 

Die Sicherheitskräfte hätten in einem zentralen Einkaufsviertel Posten bezogen, in dem ein politischer Aktivist eine «Putschparty» angekündigt hatte. Das vom Militär verhängte Kriegsrecht untersagt Versammlungen mit mehr als fünf Teilnehmern.

Das Militär will frühestens in 14 Monaten wieder demokratische Wahlen zulassen. Wie Juntachef Prayuth Can-ocha am Freitag in einer Fernsehansprache sagte, will die Armee die Amtsgeschäfte selbst zwei bis drei Monate führen. Anschließend soll eine zivile Regierung ernannt werden, die aber vor Neuwahlen ein Jahr lang Reformen durchführen soll.

Das entspricht genau den Forderungen der Regierungsgegner, die seit November mit Massendemonstrationen den Regierungsbetrieb gestört haben und den Sturz der 2011 mit großer Mehrheit gewählten Regierung verlangten.

Thailand:  19.11.2014  Update 

Umfrage: Kriegsrecht beeinträchtigt Urlaub nicht

THAILAND: Das seit Mitte Mai geltende Kriegsrecht beeinträchtigt ausländische Touristen bei ihrem Aufenthalt im Königreich nicht. Sie sorgen sich mehr um das schlechte Verhalten von Taxifahrern. Das hat eine Umfrage von Bangkok Poll unter 1.044 ausländischen Besuchern ergeben. 70,1 Prozent der befragten Frauen und Männer sagten, das Kriegsrecht habe sie bei ihrer Entscheidung, in Thailand den Urlaub zu verbringen, nicht beeinflusst. Nur 29,9 Prozent empfinden das Kriegsrecht beunruhigend. 86,1 Prozent sehen Thailand trotz Kriegsrecht und Militärputsch als ein sicheres Reiseland. Auf die Frage, was denn verbessert werden müsste, nannten 22,3 Prozent das Taxigewerbe. Taxifahrer verlangten ungewöhnlich hohe Fahrpreise, schalteten das Taxameter nicht ein, würden längere Fahrten verweigern oder bis zum Ziel Umwege fahren. 15,7 Prozent nannten das Verkehrschaos und 12,7 wünschen sich, dass die Thais ein besseres Englisch sprechen und sich mit den Urlaubern unterhalten können. Und hat ihnen der Urlaub gefallen? Die Ausländer gaben ihrem Reiseland 7,7 von möglichen 10 Punkten. Fast alle wollen wiederkommen, ebenso viele werden Thailand ihren Freunden und Bekannten empfehlen.

Bangkok - Fünf Studenten aus Thailand sind festgenommen worden, nachdem sie den Armeechef und selbsternannten Premierminister Prayuth Chan-ocha mit einem Handzeichen aus der Filmreihe "Die Tribute von Panem" gegrüßt haben. Das berichtet der US-Fernsehsender CNN unter Berufung auf die Menschenrechtsgruppe "Thai Lawyers for Human Rights".

 

Deutschland:  20.11.2014   Schlagzeile von Der Spiegel 

Studenten in Thailand wegen Film-Gruß festgenommen

Mit drei ausgestreckten Fingern grüßen sich in den Filmen die Bewohner von Distrikt 12. Die drei Finger stehen für: Danke, Respekt, auf Wiedersehen. Katniss Everdeen, gespielt von Jennifer Lawrence, zeigt den Gruß zuerst als Reaktion auf den Tod einer Gefährtin, später entwickelt er sich zum Symbol des Widerstands.

Einige Thailänder haben das Protestzeichen übernommen, um gegen die Militärregierung zu protestieren, die sich am 22. Mai an die Macht geputscht hat. Der Dreifinger-Salut wurde erstmals im Sommer bei einer Demonstration in einem Einkaufszentrum im Bangkoker Stadtteil Asoke dokumentiert.

Die fünf festgenommen Studenten sollen bei der Aktion T-Shirts mit der Aufschrift "Wir wollen keinen Militärputsch" getragen haben. Sie seien nach ihrer Festnahme in eine Kaserne gebracht und dort acht Stunden lang festgehalten worden, so der Anwalt der Studenten. Man habe sie gedrängt, einen Verzicht auf sämtliche politischen Aktivitäten zu unterzeichnen. Sie seien zwar freigelassen worden, müssten sich jetzt aber wegen eines Verstoßes gegen das Militärgesetz verantworten.

Am Donnerstag kommt der dritte Teil der Filmreihe, die im Original "The Hunger Games" heißt, ins Kino.

 

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